Versicherung für Geschäftsführer

Der Finanzvorstand ist aufgrund der Geschäftsordnung des Vorstandes für das Vertragsmanagement mit Fristenkontrolle zuständig.
Um sich künftig wichtigeren Aufgaben widmen zu können, beabsichtigt er die Implementierung eines Vertragsmanagement-Systems, welches vom Mitarbeiter Hr. X betreut werden soll. Der Finanzvorstand weißt Hr. X Anfang November 2020 an, sämtliche Verträge des Unternehmens (ca. 600) einschließlich der Kündigungsfristen in einer Liste zu erfassen und ihn über sämtliche Kündigungsfristen eines Monats jeweils im Vormonat zu informieren.
In einer Vorstandssitzung Anfang Dezember 2020 diskutiert der Vorstand die Kündigung eines Büromietvertrages (Mitarbeiterzahl reduziert, weniger Büros notwendig) – es kommt zu keiner Entscheidung.
Der Finanzvorstand setzte das Thema erst für Januar 2021 wieder auf die Tagesordnung der Vorstandssitzung (im Dezember waren noch weitere Vorstandssitzungen).
Bei der Vorbereitung der Sitzung im Januar 2021 bemerkt der Finanzvorstand, dass die Kündigungsfrist für den Büromietvertrag bereits am 31.12.2020 abgelaufen war und der Mietvertrag nunmehr um weitere 5 Jahre verlängert ist. Für die ungenutzte Bürofläche muss das Unternehmen in dieser Zeit 600.000 € zahlen.

Der Aufsichtsrat verklagt nun den Finanzvorstand auf Feststellung, dass dieser verpflichtet ist, dem Unternehmen Schadenersatz in Höhe von 600.000 € zu zahlen. Er behauptet, der Finanzvorstand habe das Thema Kündigung noch im Dezember 2020 wieder auf die Tagesordnung bringen müssen, um noch vor Ablauf der Kündigungsfrist eine Entscheidung herbeizuführen oder er hätte eine vorsorgliche Kündigung aussprechen müssen, um die Entscheidung des Vorstandes weiterhin zu ermöglichen.

Die D&O-Versicherung vertritt in einem solchen Fall den Vorstand als versicherte Person gegen das Unternehmen als Versicherungsnehmer. Die Versicherung für Geschäftsführer ist hauptsächlich zur Prüfung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen da. Leistet aber auch in Form von außergerichtlichen Einigungen oder im Falle eines Schuldspruches.

Ein Aktienunternehmen befindet sich seit einiger Zeit in einer Krisensituation. In Folge dessen ist es dem Unternehmen oft nicht möglich, Verbindlichkeiten gegenüber Gläubigern rechtzeitig zu erfüllen.
Anfang August 2020 stellt der Vorstand nun fest, dass das Vermögen der Gesellschaft nicht mehr ausreicht, sämtliche Verbindlichkeiten zu bedienen.
Der Vorstand stellt daraufhin noch vor Ablauf von 3 Wochen Antrag auf Eröffnung der Insolvenz. Da der Vorstand davon ausgeht, dass er gemäß § 93 Abs. 3 Nr. 6 i.V.m § 92 Abs. 3 AktG nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit keine Zahlungen mehr veranlassen darf, führt er die Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung für die Juli-Lohnzahlung, welche am 15.08.2020 fällig wurde nicht mehr ab.

Die Krankenkasse verlangt nun vom Vorstand Schadenersatz in Höhe der Arbeitnehmeranteile für den Monat Juli. Sie behauptet, die Nichtzahlung sei ein vorsätzlicher Verstoß gegen § 266 a Abs. 1 StGB, was eine Schadenersatzpflicht des Vorstand gemäß § 823 Abs. 2 BGB zur Folge habe.

Die D&O-Versicherung vertritt in diesem Fall den Vorstand als versicherte Person gegen die Krankenkasse als fordernden Dritten. Auch hier ist Sie zur Prüfung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen da. Leistet aber auch Versicherungsschutz bei außergerichtlichen Einigungen oder im Falle eines Schuldspruches.