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Bernhard Assekuranzmakler
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Die Patentrechtsschutzversicherung

  • Straf­rechtsschutz bei Verletzung von Schutzrechten
  • Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
  • Reisekosten inklusive
  • Unterstützung bei der Verteidigung von Patentansprüchen

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Was ist eine Patentrechtsschutzversicherung?

Eine Patentrechtsschutzversicherung ist ein unverzichtbares Instrument für Unternehmen und Selbstständige in der heutigen globalisierten Welt. Sie spielt eine entscheidende Rolle beim Schutz von Innovationen und kreativen Ideen. Bei Verletzungen des Patentrechts kann es schnell zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen, die mit erheblichen Anwalts- und Gerichtskosten verbunden sind.

Der Patentrechtsschutz bietet hier einen umfassenden Schutz. Er deckt die Kosten für rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum ab und ermöglicht es den Versicherten, ihre Rechte effektiv durchzusetzen, ohne sich über finanzielle Belastungen Sorgen machen zu müssen.

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Was deckt eine Patentrechtsschutzversicherung für das Gewerbe ab?

Eine Patentrechtsschutzversicherung für das Gewerbe bietet eine umfassende Deckung für verschiedene Kosten, die im Zusammenhang mit rechtlichen Auseinandersetzungen anfallen können. Zwei wesentliche Gesetze, das Gerichtskostengesetz (GKG) und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), bilden die Grundlage für die Kostendeckung. Versicherte können sich auf die Expertise eines Patentanwalts verlassen, der sie durch den oft komplexen Prozess der Durchsetzung oder Verteidigung von Patentansprüchen führt. Sollte der Rechtsstreit im Ausland stattfinden, übernimmt die Versicherung auch die anfallenden Reisekosten.

Darüber hinaus deckt die Versicherung auch die Kosten für Schlichtungsverfahren ab. Diese können eine effektive und kostengünstige Alternative zu gerichtlichen Auseinandersetzungen sein. In bestimmten Fällen können auch Kautionskosten oder Übersetzungskosten im Rahmen des Strafrechtsschutzes gedeckt sein.

Welche Vorteile bietet der Patent-Rechtsschutz?

  • Ihre Existenz bleibt trotz patentrechtlicher Gefahren gesichert
  • Start-ups profitieren bei Verhandlungen zur Finanzierung und erwecken Vertrauen
  • sichere Abwehr von Ansprüchen
  • zuverlässiges Geltendmachen eigener Ansprüche
  • Schutz vor Plagiat, Ideendiebstahl oder Patentrechtsverletzungen

       
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Für wen ist der Versicherungsschutz sinnvoll?

Ein Patentrechtsschutz ist besonders für Unternehmen und Selbstständige von Vorteil, die innovative Produkte herstellen oder vertreiben. Sie sind auf den Schutz von Marken- und Patentrechten angewiesen, um ihre Innovationen zu schützen und ihre Geschäftsziele zu erreichen. Neben gewerblichen Unternehmen können auch Freiberufler, wie z. B. Erfinder, Designer oder Softwareentwickler, von einem Patentrechtsschutz profitieren. Sie sind oft die Urheber von kreativen und innovativen Ideen, die durch Patente geschützt werden können.

Ein konkretes Beispiel könnte ein Start-up-Unternehmen in der Technologiebranche sein, das eine innovative Software entwickelt hat. Um sich vor möglichen Patentverletzungen zu schützen und seine Rechte durchzusetzen, wäre ein Patentrechtsschutz für dieses Unternehmen äußerst sinnvoll.

Warum ist die Patentrechtsschutzversicherung wichtig?

Die klassischen Rechtsschutzversicherungen schränken ihre Hilfe beim Schutz von Patent-, Marken- und Urheberrechten stark ein oder schließen sie ganz aus. Das Fachgebiet ist komplex und verlangt große Expertise. Zugleich geht es regelmäßig um sehr hohe Summen, wenn eine Erfindung vermarktet wird. Viele Unternehmen und auch Privatpersonen entwickeln aber häufiger patent würdige Technologien und Produkte, die sie schützen lassen möchten.

Dies ist normalerweise per Anmeldung beim Patentamt kein Problem. Doch was geschieht, wenn ein anderer Anbieter ein sehr ähnliches Produkt vertreibt und man ihm dies untersagen möchte? Umgekehrt können Unternehmen auf Patentrechtsverletzungen in Anspruch genommen haben, einfach, weil sie gar nicht wussten, dass es ihre Erfindung schon gibt. Manchmal sind die Ähnlichkeiten bzw. der Patentschutz auch strittig. In solchen Fällen kommt es oft zum Rechtsstreit, bei dem eine Patentrechtsschutzversicherung sehr hilfreich ist.


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Was kostet eine Patentrechtsschutzversicherung?

Die Kosten für eine Patentrechtsschutzversicherung können je nach Art des Schutzes und den individuellen Bedürfnissen des Unternehmens variieren.

Nehmen wir ein konkretes Beispiel: Ein mittelständisches Technologieunternehmen möchte sowohl defensiven als auch offensiven Rechtsschutz in Anspruch nehmen. Im defensiven Bereich, also zum Schutz vor Klagen Dritter, könnte das Unternehmen mit jährlichen Kosten zwischen 499 und 749 Euro* rechnen.

Wenn das Unternehmen jedoch auch offensiven Rechtsschutz wünscht, also die Möglichkeit, eigene Ansprüche gegen Dritte durchzusetzen, könnten die jährlichen Beiträge auf etwa 1849 bis 4261 Euro* steigen.

Zusätzlich könnte das Unternehmen einen Strafrechtsschutz als Option wählen. Dies würde zusätzliche Kosten verursachen, die je nach Versicherer und Umfang des gewünschten Schutzes variieren.

*Bitte beachten Sie, dass diese Zahlen nur Beispiele sind und die tatsächlichen Kosten je nach Versicherer und individuellen Bedingungen variieren können.

Die Patentrechtsschutzversicherung für Unternehmen im Vergleich

Im Vergleich mit verschiedenen betrieblichen Patentrechtsschutzversicherungen sind insbesondere drei Kriterien bedeutsam:

Die Deckungssumme:

Die von der Versicherung abgedeckten Beträge sind standardisiert. Dadurch ergeben sich Summen von 250.000 Euro oder 100.000 Euro. Diese gelten der Verhinderung von Schadenersatzansprüchen sowie dem Schutz des eigenen Eigentums. Eine Summe von bis zu einer halben Million Euro oder höher ist vorrangig im Strafrechtsschutz üblich.

Höhe des Selbstbehalts:

Dieser entfällt im Strafrechtsschutz. Ansonsten liegt er bei 5.000 oder 2.500 Euro. Die höhere Summe geht automatisch mit niedrigeren Beiträgen einher. Allerdings steigt der Selbstbehalt, sobald die Patentrechtsschutzversicherung eine Summe zahlen muss, die 50.001 Euro übersteigt.

Wartezeit:

Um eine Patentrechtsschutzversicherung für gewerbliche Betriebe nutzen zu können, ist eine dreimonatige Wartezeit nach Abschluss des Vertrags üblich. Kommt es vor Ablauf dieser Wartezeit zu einer patentrechtlichen Auseinandersetzung, können wir keine Leistung erbringen.

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